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18
November
2015

Überwachung durch Nachrichtendienste: Grundrechtsschutz und Rechtsbehelfe in der Europäischen Union - Zusammenfassung

Datenschutz, Privatsphäre und neue Technologien
Justiz, Opferrechte und justizielle Zusammenarbeit
Sicherheit
Im April 2014 forderte das Europäische Parlament
die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte
(FRA) auf, eine eingehende Untersuchung
zum Schutz der Grundrechte im Zusammenhang mit
der Überwachung durchzuführen. Dieser Aufforderung
kam die FRA nach und stellte einen Überblick
über die gültigen Rechtsrahmen von Überwachungstätigkeiten
in den 28 EU-Mitgliedstaaten zusammen
sowie eine Übersicht über die bestehenden Grundrechtsnormen.
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06 November 2015
Überwachung durch Nachrichtendienste: Grundrechtsschutz und Rechtsbehelfe in der Europäischen Union – Zusammenfassung (337.19 KB)
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Die FRA-Studie konzentrierte sich auf vorhandenne Aufsichtsmechanismen und Rechtsbehelfen, die Personen, die Verletzungen ihrer Privatsphäre vermuten, zur Verfügung stehen.

Die Überwachungstechniken als solche wurden im Rahmen dieser Studie nicht überprüft, nur inwieweit die derzeitigen Rechtsrahmen die Anwendung solcher Techniken erlauben. Weiterhin wurde die Rolle von Fachgremien bei der Überwachung der Tätigkeiten der Nachrichtendienste untersucht und geprüft, inwieweit die entsprechenden Schutzbestimmungen in den 28 EU-Mitgliedstaaten zum Schutz von Privatsphäre und Daten beitragen.