Staat und Zivilgesellschaft benötigen angemessene Daten, um gegen den in Europa grassierenden Judenhass vorzugehen. Der jüngste Überblick der FRA zum Thema Antisemitismus zeigt jedoch auf, dass nach wie vor große Lücken bei der Datenerhebung bestehen. Wie der Jahresüberblick zeigt, hat es in 16 Jahren kaum Veränderungen bei der Art der Datenerhebung gegeben.

Einige EU-Mitgliedstaaten sammeln überhaupt keine amtlichen Daten zu dem Thema. Für Ungarn und Polen existieren beispielsweise keinerlei amtliche Daten über antisemitische Vorfälle im Jahr 2019.

Hinzu kommt, dass die verfügbaren Daten gemeinhin nicht über alle EU-Mitgliedstaaten hinweg vergleichbar sind. Dies liegt an den unterschiedlichen Erhebungsmethoden und Datenquellen.

Desweiteren werden antisemitische Vorfälle nicht in allen amtlichen Datenerhebungssystemen als solche eingestuft.

Dies sind einige der Gründe für die oftmals nur geringe Wirkung der Maßnahmen zur Bekämpfung vonAntisemitismus.

Wie schon in den Vorjahren zeigt der Überblick die Notwendigkeit dauerhafter Anstrengungen zur Verbesserung der Datenerhebung auf. Dazu zählt die Einführung neuer Methoden, Datenquellen und Datenverarbeitungsverfahren, um das Vorkommen und die Auswirkungen von Judenhass besser erfassen zu können.

Obwohl sich der Überblick auf das Jahr 2019 konzentriert, werden auch Beispiele dafür angeführt, wie antisemitische Verschwörungstheorien im Zuge der Corona-Pandemie Hassreden im Internet befeuert haben – ein klarer Hinweis auf die Notwendigkeit, Hassreden und Hassverbrechen gegen Jüdinnen und Juden zu bekämpfen.

Der Jahresüberblick weist auch auf das Nachschlagewerk zu Verfahrensweisen zur Bekämpfung von Hasskriminalität der FRA hin, das nachahmenswerte Beispiele dafür enthält, wie einige Mitgliedstaaten Hassverbrechen erfassen.

Außerdem werden die Behörden daran erinnert, dass mehr unternommen werden muss, um die geringe Meldequote zu erhöhen. Opfer und Zeugen müssen dazu ermutigt werden, Vorfälle anzuzeigen. Außerdem sind geeignete Systeme zur korrekten Erfassung antisemitischer Übergriffe nötig.

Der Jahresüberblick der FRA zum Thema Antisemitismus stützt sich auf Daten aus Regierungs- und Nichtregierungsquellen aller EU-Mitgliedstaaten, des Vereinigten Königreichs und erstmals auch aus Nordmazedonien und Serbien. Die zusammengetragenen Daten beziehen sich auf den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2019.

Ferner wurden erstmalig Informationen über nationale Strategien, Aktionspläne und andere Instrumente zum Schutz jüdischer Gemeinden aufgenommen.

In dem Jahresüberblick sind neben Nordmazedonien und Serbien die 20 EU-Mitgliedstaaten aufgeführt, die mittlerweile die nicht rechtsverbindliche Arbeitsdefinition von Antisemitismus der Internationalen Allianz zum Holocaust-Gedenken anwenden bzw. angenommen oder bestätigt haben. Zudem wird skizziert, auf welche Weise die Regierungen die Definition anwenden oder anzuwenden gedenken.

Dies ist der neueste der von der FRA herausgegebenen Jahresberichte über die Datenerhebung zum Antisemitismus.