„Es ist beunruhigend, wie viele junge oder einkommensschwache Menschen in Europa das Gefühl haben, dass die Menschenrechte sie im Stich gelassen haben. Die Menschenrechte stehen allen zu. Niemand sollte sich ausgeschlossen fühlen“, erklärt Michael O‘Flaherty, Direktor der FRA. „Der Umstand, dass so viele Menschen von Korruption und der Realität unserer demokratischen Gesellschaft desillusioniert sind, sollte die EU-Länder zum Handeln veranlassen. Wir alle haben die Pflicht, dafür zu sorgen, dass die Menschenrechte ausnahmslos und ohne Unterschied jedem Menschen zugutekommen.“

Wie aus dem Bericht What do fundamental rights mean for people in the EU? („Welche Bedeutung haben Grundrechte für die Menschen in Europa?“) hervorgeht, sind 88 % der Menschen in der EU der Auffassung, dass Menschenrechte zu mehr Gerechtigkeit in der Gesellschaft beitragen können. Doch es gibt wenig Anlass zur Selbstzufriedenheit. Die Erhebung förderte auch wesentliche Probleme zutage, für die Lösungen erorderlich sind. Hierzu zählen:

• Nutzen: 44 % der einkommensschwachen Menschen sind der Ansicht, dass die Menschenrechte nur Personen nützen, die sie nicht verdienen, beispielsweise Kriminellen, Terroristinnen und Terroristen. Die Umfrageergebnisse zeigen, dass finanzielle Nöte und ein niedriger Bildungsstand das Vertrauen der Menschen in Gleichheit und Menschenrechte schwächen. Daher sollten Regierungen und Menschenrechtsorganisationen alles tun, um sicherstellen, dass die Grundrechte für alle Menschen von echtem Nutzen sind.
• Vertrauen in die Politik und politisches Engagement: Die Mehrheit der Europäerinnen und Europäer (60 %) hat das Gefühl, dass sich die etablierten Parteien und die Politik nicht um sie kümmern. Unter den Menschen, die finanziell kaum über die Runden kommen, sind es sogar 73 %. Bei finanziell gut Gestellten hingegen wird diese Ansicht nur von 45 % geteilt. Die EU und die Mitgliedstaaten müssen neue Mittel und Wege finden, diejenigen zu erreichen, die sich „abgehängt“ fühlen. Es gilt, diese Personengruppe und insbesondere auch junge Menschen in Entscheidungsprozesse einzubeziehen und ihre Bedürfnisse zu berücksichtigen.
• Unabhängigkeit der Justiz: 27 % der Befragten sind der Ansicht, dass Richterinnen und Richter nicht frei von staatlicher Einflussnahme sind. Die Regierungen sollten das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Justiz stärken, indem sie die Unabhängigkeit der Gerichte wahren. Da es große Unterschiede zwischen den Ländern gibt, können sie voneinander lernen, um die Lage zu verbessern.
• Korruption: In einigen Ländern halten es mehr als 60 % der Befragten für üblich, sich durch Zuwendungen einen schnelleren Zugang zur Gesundheitsversorgung zu verschaffen. Da Korruption das Vertrauen der Öffentlichkeit untergräbt, sollten die Regierung hier eine Null-Toleranz-Strategie verfolgen. Dazu gehören u. a. offene Kanäle für ungehinderte Korruptionsmeldungen und die Zurückhaltung von EU-Mitteln bei Korruptionsverdacht.

Die Erkenntnisse beruhen auf der Teilnahme von 35 000 Menschen aus allen EU-Mitgliedstaaten, Nordmazedonien und dem Vereinigten Königreich an der FRA-Erhebung zu Grundrechten. Die Umfrage wurde von Januar bis Oktober 2019 durchgeführt.

Die FRA wird den Bericht auf einer Online-Konferenz zum Thema Menschenrechte in der neuen Realität am 24. und 25. Juni präsentieren.

Er ist Teil einer Reihe thematischer Berichte über die Ansichten und Erfahrungen der Bevölkerung in Bezug auf Grundrechte.

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