Das Jahr 2020 brachte beim Schutz der Grundrechte
sowohl Fortschritte als auch Rückschritte. In ihrem
Grundrechte-Bericht 2021 untersucht die FRA wichtige
Entwicklungen auf diesem Gebiet und zeigt sowohl
Erfolge als auch Bereiche auf, in denen es immer
noch Probleme gibt.
Diese Zusammenfassung stellt die wichtigsten Ergebnisse
aus dem zweiten Hauptbericht der FRA auf der Grundlage
ihrer Erhebung über Grundrechte vor. Im Rahmen dieser
Erhebung wurden Daten von rund 35000Menschen über
ihre Erfahrungen, Wahrnehmungen und Meinungen zu
einer Reihe von Fragen zusammengetragen, die auf
unterschiedliche Art und Weise mit Menschenrechten
zusammenhängen.
Der Bericht der FRA über künstliche Intelligenz und Grundrechte präsentiert konkrete Beispiele dafür, wie Unternehmen und Behörden in der EU künstliche Intelligenz einsetzen oder einzusetzen versuchen. Diese Zusammenfassung stellt die wichtigsten Erkenntnisse aus dem Bericht vor, die sowohl auf Unionsebene als auch auf nationaler Ebene für die Politikgestaltung auf dem Gebiet des menschen- und grundrechtskonformen Einsatzes von KI-Tools genutzt werden können.
Nationale Menschenrechtsinstitutionen (NMRI) sind ein wichtiger Bestandteil des Systems zum Schutz der Menschenrechte auf nationaler Ebene. Sie tragen zur Bewusstseinsbildung bei, bieten Beratung, beobachten Behörden und ziehen sie zur Rechenschaft. Somit haben sie eine zentrale Rolle bei der Bewältigung der großen Herausforderungen unserer Zeit im Bereich der Menschenrechte inne, denn sie nehmen dauerhafte Probleme wie Diskriminierung und Ungleichbehandlung ebenso in Angriff wie neu auftauchende Fragen, etwa die Folgen der künstlichen Intelligenz und der COVID-19-Pandemie für die Grundrechte.
Diese Zusammenfassung stellt die wichtigsten
Ergebnisse aus dem ersten Bericht der FRA zu ihrer
Erhebung über Grundrechte vor. Im Rahmen dieser
Erhebung wurden Daten von rund 35 000 Menschen
über ihre Erfahrungen, Wahrnehmungen und
Meinungen zu einer Reihe von Fragen
zusammengetragen, die auf unterschiedliche Art
und Weise mit Menschenrechten zusammenhängen.
Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und das Recht der Europäischen Union
bieten einen zunehmend bedeutenden Rahmen für den Schutz der Rechte von Ausländern.
Das Unionsrecht zu Asyl, Grenzen und Einwanderung entwickelt sich in hoher Geschwindigkeit
weiter. Der Umfang der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte,
insbesondere zu den Artikeln 3, 5, 8 und 13 EMRK, ist beträchtlich. Der Gerichtshof
der Europäischen Union wird immer häufiger aufgefordert, sich zur Auslegung der diesbezüglichen
Bestimmungen des EU-Rechts zu äußern. Die dritte Ausgabe dieses Handbuchs
wurde im Juli 2020 fertiggestellt. Es stellt das Unionsrecht sowie die Rechtsprechung der
beiden europäischen Gerichtshöfe auf verständliche Art und Weise vor.
In diesem Fokus wird die Anwendung der Charta der Grundrechte
der Europäischen Union, die seit zehn Jahren rechtsverbindlich
ist, näher beleuchtet. Auf EU-Ebene hat sie an Außenwirkung
gewonnen und Impulse für eine neue Grundrechtekultur
gesetzt. Auf nationaler Ebene sind der Bekanntheitsgrad und die
Anwendung der Charta begrenzt. Die Gerichte nutzen die Charta in
zunehmendem Maße, was deutlich macht, welche Wirkung dieses
moderne Instrument besitzt. Von Regierungen und Parlamenten
wird sie jedoch kaum genutzt. So gibt es beispielsweise nur wenige
Anhaltspunkte dafür, dass die einzelstaatlichen Rechtsvorschriften,
mit denen EU-Recht umgesetzt wird, regelmäßig daraufhin
überprüft werden, ob sie mit der Charta im Einklang stehen.
Das Jahr 2019 brachte beim Schutz der Grundrechte sowohl Fortschritte als auch Rückschritte. In ihrem Grundrechte-Bericht 2020 untersucht die FRA wichtige Entwicklungen auf diesem Gebiet und zeigt sowohl Erfolge auf als auch Bereiche, in denen es immer noch Probleme gibt. Darüber hinaus formuliert die FRA in dieser Veröffentlichung ihre Stellungnahmen zu den wichtigsten Entwicklungen in den abgedeckten Themenbereichen und gibt einen Überblick über die Informationen, die diesen Stellungnahmen zugrunde liegen. So bietet diese Veröffentlichung einen knappen, aber informativen Überblick über die größten Herausforderungen, mit denen die EU und ihre Mitgliedstaaten im Bereich der Grundrechte konfrontiert sind.
Dieses Merkblatt unterstützt Beamte und Behörden bei der verständlichen und anschaulichen Information von Asylbewerbern und Migranten über die Verarbeitung ihrer Fingerabdrücke in Eurodac.
Wir sind anerkannt als einzigartiges und unabhängiges Referenz- und Exzellenzzentrum zur Förderung und zum Schutz der Menschenrechte in der EU.
Wir wurden geschaffen, um zu besseren Lebens- und Arbeitsbedingungen in Europa beizutragen. Wir setzen uns für den Schutz der Grundrechte aller in der EU lebenden Menschen ein.
Menschen afrikanischer Abstammung stoßen EU-weit auf ausgeprägte und tief sitzende Vorurteile und Ausgrenzung. Rassendiskriminierung
und rassistisch motivierte Belästigung
sind an der Tagesordnung. Die Erfahrungen mit rassistisch
motivierter Gewalt nehmen unterschiedliche
Formen an, betreffen jedoch immerhin 14 %.
Diskriminierendes Profiling durch die Polizei gehört
ebenfalls zum Alltag. Die Hindernisse, die einer Integration
im Weg stehen, sind vielfältig, insbesondere
dann, wenn es um die Suche nach Arbeitsplätzen
und Wohnraum geht.
Der Leitfaden Kinder ohne elterliche Fürsorge, die in einem anderen EU-Mitgliedstaat als ihrem
eigenen angetroffen werden hat das Ziel, die Handlungsfähigkeit aller im Bereich Kinderschutz
tätigen Akteure zu stärken. Der Schutz dieser Mädchen und Jungen ist von höchster Bedeutung und
stellt für die EU-Mitgliedstaaten eine Verpflichtung dar, die sich aus dem internationalen und dem
europäischen Rechtsrahmen ableitet. Der vorliegende Leitfaden legt den Schwerpunkt auf Kinder,
die Opfer von Menschenhandel geworden sind oder Gefahr laufen, dies zu werden, indem auf die
Umsetzung der Ziele eingegangen wird, die in der Mitteilung der Kommission zur Berichterstattung
über die Folgemaßnahmen zur Strategie der EU zur Beseitigung des Menschenhandels von
2017 beschrieben wurden. Dabei werden ermittelte Muster beleuchtet, auch im Hinblick auf die
geschlechtsspezifischen Besonderheiten von Straftaten.
Das Jahr 2018 brachte in Bezug auf den Schutz der Grundrechte sowohl
Fortschritte als auch Rückschritte. In ihrem Grundrechte-Bericht 2019
untersucht die FRA wichtige Entwicklungen auf diesem Gebiet und zeigt sowohl
Erfolge als auch Bereiche auf, in denen es immer noch Probleme gibt. Darüber
hinaus äußert sich die FRA in dieser Veröffentlichung zu den wichtigsten
Entwicklungen in den genannten Themenbereichen und gibt einen Überblick
über die Informationen, die diesen Stellungnahmen zugrunde liegen.
Die Mitgliedstaaten sind ausdrücklich verpflichtet, die Anwendung der Charta zu fördern. Mit diesen Länderblättern werden diese Bemühungen unterstützt. Sie enthalten Beispiele für die Anwendung der Charta und weisen auf den durch die Charta geschaffenen Mehrwert hin.
Diese Zusammenfassung gibt einen Einblick in die
wichtigsten Ergebnisse der zweiten Erhebung der
FRA zu den Erfahrungen der jüdischen Bevölkerung
mit Hasskriminalität, Diskriminierung und Antisemitismus
in der Europäischen Union – der größten Erhebung
unter Menschen jüdischen Glaubens, die jemals
weltweit durchgeführt wurde.
In diesem Handbuch wird erläutert, was Profiling ist, welcher Rechtsrahmen ihm zugrunde liegt und weshalb Profiling von rechtlicher Seite nicht nur die Grundrechte wahren muss, sondern auch von entscheidender Bedeutung für eine wirksame Polizeiarbeit und ein wirksames Grenzmanagement ist. Das Handbuch enthält außerdem praktische Anweisungen zur Vermeidung von unrechtmäßigem Profiling bei Einsätzen von Polizei und Grenzmanagement.
Die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte
(FRA) will zu einer wirksameren Deinstitutionalisierung
beitragen, indem sie konkrete Belege dafür
sammelt, was vor Ort funktioniert und was nicht.
Zu diesem Zweck führte die Agentur in fünf EU-Mitgliedstaaten
(Bulgarien, Finnland, Irland, Italien und
der Slowakei) eine umfangreiche Feldforschung in
verschiedenen Phasen der Deinstitutionalisierung
durch.
In diesem Bericht sind die wichtigsten Ergebnisse
dieser Feldforschung und die Stellungnahmen der
FRA diesbezüglich zusammengefasst.
Zivilgesellschaftliche Organisationen spielen in Demokratien eine entscheidende Rolle, und
die Bedeutung ihrer Arbeit wird in internationalen rechtlichen und politischen Dokumenten
weithin anerkannt. Sie sind jedoch in ihrer täglichen Arbeit mit zahlreichen Hindernissen
konfrontiert. Das vorliegende Dokument ergänzt den Bericht vom Januar 2018 auf Grundlage der Ergebnisse
einer Online-Konsultation, die im September 2018 mit der Plattform für Grundrechte durchgeführt wurde.